Kindesunterhalt2017-12-15T13:46:07+01:00

Anspruch auf Kindesunterhalt

Welcher Elternteil schuldet überhaupt Kindesunterhalt?

Mit der Trennung oder Scheidung kommt es häufig zu Streitigkeiten über den Kindesunterhalt. Grundsätzlich sind beide Elternteile ihren Kindern zu Unterhalt verpflichtet. Dabei wird die Pflege, Erziehung und Betreuung eines Kindes oder mehrerer Kinder vom Gesetzgeber als Unterhaltsleistung anerkannt. Das heißt, der Elternteil, bei dem sich der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kindes befindet, erfüllt seine Unterhaltsverpflichtung bereits durch die Betreuung und Erziehung des Kindes, sog. Betreuungsunterhalt. Der nicht betreuende Elternteil schuldet den sogenannten Barunterhalt.

Fragen und Antworten:

Woraus ergibt sich die Höhe des Kindesunterhaltes?2017-07-12T14:08:36+02:00

Der Unterhaltsanspruch des Kindes umfasst den gesamten Lebensbedarf (sog. Elementarunterhalt) einschließlich der Kosten für eine angemessene Berufsausbildung.  Die Höhe des Kindesunterhalts  richtet sich nach dem Alter des Kindes sowie dem bereinigten monatlichen Nettoeinkommen des Unterhaltsschuldners und wird anhand der Düsseldorfer Tabelle ermittelt. Bei der Düsseldorfer Tabelle handelt es sich um eine Richtlinie, nicht um ein Gesetz. Da sich die Tabellen- und Zahlbeträge der Düsseldorfer Tabelle auf zwei unterhaltsberechtigte Personen beziehen, können Zu-oder Abschläge durch Einstufung in eine andere Einkommensgruppe angemessen sein. Bedarfsmindernd werden das hälftige Kindergeld sowie u. U. eigene Einkünfte des Kindes angerechnet.

Der Unterhaltsverpflichtete muss zudem leistungsfähig sein, d. h. ihm muss ein bestimmter Betrag zum Bestreiten seines eigenen Lebensunterhalts verbleiben (sogenannter Mindestselbstbehalt). Der Selbstbehalt beträgt derzeit 1.080 Euro pro Monat für erwerbstätige Unterhaltsverpflichtete und 880 Euro pro Monat für nicht erwerbstätige Unterhaltsverpflichtete. Gegenüber nichtprivilegierten volljährigen Kindern beträgt der monatliche Selbstbehalt derzeit 1.300 Euro.

Wir leben ein sogenanntes Wechselmodell – habe ich trotzdem einen Anspruch auf Kindesunterhalt?2017-07-12T14:08:54+02:00

Sofern ein sog. „Wechselmodell“ gelebt wird und sich das Kind zu gleichen Teilen sowohl bei dem einen als auch den anderen Elternteil aufhält, empfiehlt es sich einen Anwalt mit der Prüfung, ob und in welcher Höhe Kindesunterhalt geschuldet ist, zu beauftragen. Die Berechnung des Unterhaltes in diesen Fällen ist höchst streitig, es gibt hierzu keine einheitliche Rechtsprechung. An dieser Stelle ist jedoch festzuhalten, dass ein gelebtes Wechselmodell den Kindesunterhalt nicht ohne weiteres einfach entfallen lässt, da sich die Höhe des Unterhaltes am Einkommen der Eltern orientiert. Der besser verdienende Ehegatte ist – Leistungsfähigkeit vorausgesetzt – i.d.R. für die Zeit, in welcher er das gemeinsame Kind nicht betreut und in seiner Obhut hat, selbstverständlich zur Zahlung von Barunterhalt verpflichtet.

Was versteht man unter Mehrbedarf und Sonderbedarf?2017-07-12T14:09:14+02:00

Sofern für das Kind weitere Kosten anfallen, welche vom üblichen Kindesunterhalt nicht erfasst werden, spricht man von einem sogenannten Mehr- bzw. Sonderbedarf. Diese Ausgaben  sind in den Tabellenbeträgen der Düsseldorfer Tabelle nicht mit enthalten. Unter Mehrbedarf versteht man dabei über einen längeren Zeitraum anfallende wiederkehrende Kosten, welche die üblichen Kosten übersteigen und vom laufenden Unterhalt nicht bestritten werden können. Dazu zählen z. B. Kosten für die Kindertagesstätte (ausgenommen der in diesen Kosten enthaltene Verpflegungsanteil), Unterbringungskosten in einer Privatschule, Nachhilfeunterricht, krankheitsbedingte Mehrkosten etc.

Sofern die Kosten für den Mehrbedarf tatsächlich erforderlich sind bzw. dieser Mehrbedarf auf einer gemeinsamen Entscheidung der Eltern beruht, haben beide Elternteile im Trennungs- bzw. Scheidungsfall diese Kosten anteilig nach ihrem jeweiligen Einkommen und unter Berücksichtigung des jeweils geltenden Freibetrages (derzeit 1.100 Euro) zu tragen. Unter Sonderbedarf versteht man hingegen (meist) einmalige, außergewöhnlich hohe Ausgaben, welche nicht voraussehbar waren und deshalb vom laufenden Unterhalt nicht bestritten werden können.  Die Ausgaben für den Sonderbedarf des Kindes werden i. d. R. zwischen den Eltern anteilig nach den jeweiligen Einkommensverhältnissen genauso verteilt, wie die unter den Mehrbedarf fallenden Kosten.